Bund für soziale Verteidigung

Petition auf WeMove.

Schätzungsweise 100.000 russische Wehrpflichtige und Deserteure verweigern den Angriffskrieg. Schätzungsweise 22.000 belarussische Wehrpflichtige haben ihr Land verlassen, weil sie nicht am Krieg in der Ukraine teilnehmen wollen. Alle Wehrdienstverweigerer riskieren wegen ihrer Haltung gegen den Krieg eine mehrjährige Strafverfolgung. Sie hoffen auf Schutz in verschiedenen Ländern.

Die Ukraine hat das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ausgesetzt und die Grenze für Männer zwischen 18 und 60 Jahren geschlossen. Über 100.000 Männer haben sich einer Kriegsbeteiligung in der Ukraine entzogen und sind ins Ausland geflohen. Derzeit haben ukrainische Staatsbürger einen vorübergehenden Wohnsitz in der Europäischen Union. Die Petition #ObjectWarCampaign fordert, dass das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen in der Ukraine uneingeschränkt gewährleistet wird.

Anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September rufen wir zusammen mit Connection e.V., dem Internationale Versöhnungsbund, dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung und War Resisters’ International zu dieser Unterschriftenaktion für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und Ukraine auf. DIe Petition Im Rahmen der Kampagne #ObjectWarCampaign richtet sich an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. Sie betont die Notwendigkeit, Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren in Russland, Belarus und der Ukraine Schutz und Asyl zu gewähren. Sie wurde auf der Website WeMove.eu gestartet und kann auf Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Griechisch unterzeichnet werden.

9000 Menschen haben ihn bislang unterzeichnet, wir hoffen auf noch viel mehr Unterschriften bis zum Ende der Aktion am 10. Mai. Am 15. Mai, dem Tag der Kriegsdienstverweigerung, sollen die Unterschriften der Europäischen Kommission übergeben werden.