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03.08.2011
Kategorie: Pazifismus und Miltärkritik

Aktion „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

Organisationen aus der Friedens- und Menschenrechtsarbeit engagieren sich mit der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ gegen Rüstungsexporte und den Nachbau von Waffen ermöglichende Lizenzvergaben.


Im Zentrum der Aktion steht auch die Forderung nach einer Klarstellung und Änderung des Art. 26, Absatz 2 des Grundgesetzes. Darin soll ein ausdrückliches Rüstungsexportverbot verankert werden, so, wie es bereits in einer kontextuellen Auslegung des Art. 26, 2 mit der Präambel des Grundgesetzes verstanden werden kann. Die Realität deutscher Rüstungsexportpraxis zeichnet jedoch ein anderes Bild. Hinsichtlich der Rüstungsausfuhren hat Deutschland laut einer Berechnung des schwedischen Forschungsinstituts SIPRI seine Exporte in den Jahren 2005 und 2009 im Vergleich zum Zeitraum zwischen 2000 bis 2004 verdoppelt.

 

Die Aktion „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ setzt sich daher einerseits das Ziel zivilgesellschaftlichen Druck gegenüber den Verantwortlichen aufzubauen und gleichzeitig sinnvolle Alternativen zum Rüstungsexport vorzuschlagen. Weiterhin gilt die Herausforderung ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot im Art. 26,2 des Grundgesetzes zu verankern und dafür als nötigen Zwischenschritt das Thema auf die politische Agenda der Parteien, insbesondere mit Hinblick auf die nächsten Bundestagswahlen 2013, zu setzen, um damit eine öffentliche wie parlamentarische Diskussion zu ermöglichen.

 

Weitere Details zur der Aktion „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und Informationen wie Sie die Aktion unterstützen können, finden Sie im Internet unter http://www.aufschrei-waffenhandel.de/

 


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