NEWSLETTER JULI 2011

BUND FÜR SOZIALE VERTEIDIGUNG E.V.

NEWSLETTER JULI/AUGUST 2011

INHALT

 

TERMINE

365 Tage Ziviler Ungehorsam: Aktion »gorleben365» !

Friedens-Marathon im Irak

Studientag des IFGK zu Gütekraft

Symposium „Friedensnobelpreisträger Alfred Hermann Fried“

BSV-Bundesausschuss zum Thema "Zivil-militärische Zusammenarbeit"

 

NEUIGKEITEN

ZDF-Zweiteiler zum NATO-Doppelbeschluss - kritisch betrachtet

Endlich verhandeln: Infopapier zur Petersberger Afghanistan-Konferenz

Aufruf zu Protesten gegen „Petersberg II“

Versöhnungsbund-Erklärung angesichts der Gewalt in Syrien

 

BERICHTE

Gerichtsverhandlung wegen Kriegssteuerverweigerung

 

VERÖFFENTLICHUNGEN

Tagungsdokumentation: Neue Wege aus der Gewalt - Zivile Konfliktbearbeitung in Deutschland

 

MITARBEIT UND PRAKTIKA

PraktikantInnen ab September 2011 gesucht

 

SPENDENBAROMETER

 

TERMINE

365 TAGE ZIVILER UNGEHORSAM: AKTION „GORLEBEN 365“

Am 14.08.2011 beginnt vor dem Erkundungsbergwerk bei Gorleben die Kampagne »gorleben365», organisiert von der KURVE Wustrow und X-tausendmal quer. Ziel der Aktion ist es, die Bauarbeiten im Salzstock zu stoppen und der Atommüll-Produktion ein Ende zu setzen. Im Anschluss an das »Fest zum Protest» in Gedelitz finden Aktionstrainings, Rechtshilfeworkshops, Vorortbesichtigungen und kreatives Ideensammeln bei den vier Zufahrten der Endlagerbaustelle statt. In einem Jahr sollen an so viele Tage wie möglich Aktionen den Baustellenverkehr behindern. Ob Einzelpersonen oder Gruppen, Interessierte aus ganz Deutschland kommen, um die Aktion mit ihren Ideen zu bereichern. Kreativität ist gefragt und jede/r kann eine eigene Blockade-Idee initiieren.

Weitere Informationen und Details zu freien Terminen sowie Projektideen finden sich auf der Homepage http://www.gorleben365.de/.

 

FRIEDENS-MARATHON IM IRAK

(LaOnf) Am 7. Oktober 2011 findet im irakischen Erbil ein internationaler Marathon für Frieden und Gewaltfreiheit statt. Unter dem Motto „Rennen für Frieden und Gewaltfreiheit“ organisiert LaOnf diese Veranstaltung, die für alle Interessierten offen ist, zum ersten Mal. „Wir glauben in Sport als ein Mittel, um Menschen miteinander zu verbinden.“, so Nicola Visconti vom italienischen Co-Organisator „Sport Against Violence“.

Im Anschluss an den Marathon, vom 8. - 9. Oktober 2011, wird Erbil zum Schauplatz einer Konferenz der irakischen Zivilgesellschaft, der "Iraqi Civil Society Solidarity Initiative". Die Konferenz soll den auch internationalen Teilnehmenden dazu dienen, Brücken der Solidarität und Kooperation mit irakischen sozialen Bewegungen zu schlagen, die sich für einen demokratischen und rechtsstaatlichen Irak einsetzen.

Beide Veranstaltungen finden im Rahmen der Irakischen Woche für Gewaltfreiheit, neben weiteren nationalen Aktivitäten, statt. Das einwöchige Programm setzt sich aus verschiedenen Aktivitäten von zahlreichen Mitglieds-NGOs des Netzwerks LaOnf zusammen.

Weitere Informationen unter

www.laonf.net/Default1.aspx und baghdadmarathon.com

 

STUDIENTAG DES IFGK ZU GÜTEKRAFT (IFGK)

Der diesjährige Studientag des IFGK findet am 15. Oktober in Köln statt und beschäftigt sich mit dem Thema Gütekraft und der nun fertiggestellten Arbeit von Martin Arnold „Gütekraft: Ein Grundmodell der Wirkungsweise erfolgreicher gewaltfreier Konfliktaustragung nach Hildegard Goss-Mayr, Mohandas K. Gandhi und Bart de Ligt“.

Alle Interessierten werden gebeten, sich mit einer Zusammenfassung der Studie, die der Autor zur Verfügung stellt, auf die Diskussion vorzubereiten und sich ggf. weiter unter www.martin-arnold.eu zu informieren. Damit sei gleichzeitig auf die Veröffentlichung von Reiner Steinweg und Ulrike Laubenthal (Hrsg.): Gewaltfreie Aktion im Brandes und Apsel Verlag, hingewiesen, in der auch eine Skizze der wichtigsten Ergebnisse der Studie zu finden ist.

Die Kosten für Übernachtung (Einzel- oder Mehrbettzimmer) und Verpflegung werden maximal 40 Euro betragen, für Tagesgäste fällt ein Beitrag von 10 Euro für Saalmiete und Verpflegung (Getränke, einfaches Mittagessen) an. Um Anmeldung bis zum 1. September unter CSchweitzerIFGK@aol.com wird gebeten. Nach dem 1. September wird an alle Angemeldeten ein genaues Programm, die Zusammenfassung der Arbeit und eine Anfahrtsbeschreibung nach Köln-Kalk verschickt.

 

SYMPOSIUM „FRIEDENSNOBELPREISTRÄGER ALFRED HERMANN FRIED“

(IALANA) Das International Peace Bureau (IPB) lädt zusammen mit vielen weiteren Partnern zu einem Symposium „Organisiert die Welt! - Der Friedensnobelpreisträger Alfred Hermann Fried (1864-1921)“ am 28. und 29. Oktober 2011 im Rathaus Potsdam ein.

A. H. Fried gründete 1892 mit Bertha von Suttner die Deutsche Friedensgesellschaft gab seit 1899 die Zeitschrift „Die Friedenswarte“ heraus. Sowohl der Verband als auch die Zeitschrift bestehen noch heute. Damit hat er in den Bereichen der Friedensorganisation, des Friedensjournalismus und der Friedensforschung bleibende Impulse gesetzt. Die Tagung wird geleitet vom Kölner Historiker Guido Grünewald; ein Grußwort spricht der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs; einen der vielen Beiträge hält u.a. der Bremer Friedensforscher Dieter Senghaas. Veranstaltungsort: Rathaus Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Anmeldung: bitte per E-Mail an kongress@ialana.de oder per Fax an +49 (0)30 20654858, Teilnahmegebühr: 20,- Euro, ermäßigt 5,- Euro; Bankverbindung: IALANA, Kto.-Nr. 1000 668 083, BLZ 533 500 00 Ansprechpartner: IALANA, Schützenstr. 6a, 10117 Berlin, +49 (0)30 20654857

 

BSV-BUNDESAUSSCHUSS ZUM THEMA "ZIVIL-MILITÄRISCHE ZUSAMMENARBEIT"

(BSV) Terminlich anders als zunächst angekündigt, findet der diesjährige BSV-Bundesausschuss zum Thema "Zivil-militärische Zusammenarbeit" am 12.11.2011 von 10-13 Uhr in unserer Geschäftstelle in Minden statt. Interessierte sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Anmeldungen bitte bis zum 28.10. an die BSV-Geschäftsstelle, Tel.: 0571/29456, E-mail: info@soziale-verteidigung.de

 

NEUIGKEITEN

ZDF-ZWEITEILER ZUM NATO-DOPPELBESCHLUSS - KRITISCH BETRACHTET

(BSV) Anfang dieses Monats sendete das ZDF eine zweiteilige Dokumentation zum NATO-Doppelbeschluss unter dem Titel "Pershing statt Petting". Zeitgenössische VertreterInnen aus Politik, Kultur und der Friedensbewegung kommen zu Wort. Auch BSV-Vorsitzende Ute Finckh stand für den Beitrag als Interviewpartnerin zur Verfügung. Zu sehen sind die Beiträge online in der Mediathek des ZDF, dort können sie unter dem Suchwort "Pershing" gefunden werden.

Auf unserer Homepage hat BSV-Mitglied Peter Aichelin, seit damals selbst in der Friedensbewegung aktiv, einen Kommentar zur Sendung verfasst, der sich kritisch mit einigen Darstellungen der Dokumentation auseinandersetzt. Der Kommentar kann unter www.soziale-verteidigung.de/news/meldungen/zdf-sendung-pershing-statt-petting abgerufen werden. Auch weiteren Kommentaren hierzu steht nichts im Wege.

 

ENDLICH VERHANDELN: INFOPAPIER ZUR PETERSBERGER AFGHANISTAN-KONFERENZ

(BSV) Um zu einer politischen Lösung in Afghanistan zu gelangen, bedarf es der Verhandlungsbereitschaft aller Beteiligten. Otmar Steinbicker weist mit seinem neu erschienenen Infopapier "Afghanistan 10 Jahre nach Petersberg I. Endlich verhandeln - mit allen!" darauf hin, dass ohne das Einbeziehen sämtlicher Konfliktparteien bei der bevorstehenden Afghanistan-Konferenz kaum ein konstruktives Ergebnis erzielt werden kann. Damit trägt er den Entwicklungen nach Petersberg I Rechnung, die maßgeblich zu der inneren Zerrissenheit des Landes beigetragen haben.

Das Infopapier steht auf der Hompage des BSV unter www.soziale-verteidigung.de/news/meldungen/neues-infopapier-zur-bevorstehenden-afghanistan-konferenz/ zum kostenlosen Download zur Verfügung und kann außerdem über die BSV-Geschäftsstelle in gedruckter Form kostenlos bestellt werden, Tel.: 0571/29456, E-mail: info(at)soziale-verteidigung.de

 

AUFRUF ZU PROTESTEN GEGEN „PETERSBERG II“

(Protestbündnis Petersberg II) Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagierten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afghanistan. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz bei Bonn eine provisorische Regierung für Afghanistan unter Präsident Karzai eingesetzt – wenige Tage später beschloss der UN-Sicherheitsrat den ISAF-Einsatz.

Nun lädt die Bundesregierung für den 5. Dezember 2011 erneut auf den Petersberg ein. Die kriegführenden Staaten werden hier zusammenkommen, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten. Delegierte aus 90 Ländern sowie NGOs sollen teilnehmen. Die Antikriegs- und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Protest- und Alternativ-Aktivitäten in Bonn auf. Vom 3. bis zum 5. Dezember 2011 wollen wir mit einer bundesweiten Demonstration und auf einer internationalen Konferenz Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik des Krieges setzen. Stellt Euch quer und beteiligt Euch an Aktionen für eine Beendigung des Krieges und gegen die bisherige Politik der kriegstreibenden Länder!

Dieser Aufruf ist der Versuch, die diversen Motive des Protestes gegen das Treffen von Delegationen aus 90 Staaten zusammenzufassen und gemeinsam zu formulieren. Mit dem gemeinsamen Aufruf wollen wir deutlich machen, dass die Proteste von unterschiedlichen Organisationen strömungsübergreifend getragen werden.

Für diesen Aufruf und mit ihm für die gemeinsamen Proteste in Bonn sollen jetzt weitere Personen und Organisationen um Unterstützung gebeten werden. Weitere Informationen und der Aufruftext unter www.afghanistanprotest.de Rückmeldungen für den Aufruf bitte an: schaedel(at)dfg-vk.de.

 

VERSÖHNUNGSBUND-ERKLÄRUNG ANGESICHTS DER GEWALT IN SYRIEN

(VB) Der Deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbunds hat eine öffentliche Erklärung zur Lage in Syrien herausgegeben. Darin fordert er eine Untersuchung und Verurteilung der dortigen Gewalt durch den UN-Sicherheitsrat und sieht nicht nur bei Russland, sondern auch bei den Staaten, die in Libyen Krieg führen, nach der Instrumentalisierung der UN-Resolution 1973 eine Mitverantwortung für das Nicht-Zustandekommen einer UN-Resolution zu Syrien.

Der Versöhnungsbund fordert vom syrischen Regime die Einstellung der Gewalt gegen Demonstrierende. Der Versöhnungsbund hofft, dass die Oppositionsbewegung sich ausschließlich auf gewaltfreie Mittel im Kampf um Freiheit und Demokratie beschränkt, damit das Land nicht in einem blutigen Bürgerkrieg im Chaos versinkt.

Weiter fordert der Deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes den freien Zugang für Internationale UN-Beobachter und -Beobachterinnen sowie humanitäre Helferinnen und Helfer.

Weitere Informationen: www.versoehnungsbund.de Kontakt: Versöhnungsbund Friedensreferat, C.Ronnefeldt@t-online.de, +49 (0)8161 547015

 

BERICHTE GERICHTSVERHANDLUNG WEGEN KRIEGSSTEUERVERWEIGERUNG

(Kai-Uwe Dosch) Günther Lott aus Rauenberg klagte vor dem Finanzgericht Stuttgart gegen das Finanzamt Sinsheim (wieder einmal) auf Stundung der Einkommenssteuer.

Die Verhandlung am 6.6.11 verlief ruhig. Der Kläger und seine Anwältin hatten ausführlich Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen. Der vorsitzende Richter stellte zwar keine besonders kenntnisreichen Fragen, aber auch keine naiven oder gar bewusst verharmlosenden Fangfragen. Am interessiertesten wirkte eine der ehrenamtlichen Richterinnen.

Das Urteil war wie Dutzende seit Jahren vorher: Die Klage wird abgewiesen Revision nicht zugelassen. Kleine Ermutigung einen Tag später: Aus „einschlägigen Kreisen“ war zu erfahren, dass es vor der Urteilsfindung eine ausführlichere Diskussion unter den Richterinnen gab, von denen mindestens eine sich besonders beeindruckt zeigte von der Thematik. Also geht’s weiter wie gehabt: Nichtzulassungsbeschwerde, Verfassungsbeschwerde, ggf. europäisches Gericht.

 

VERÖFFENTLICHUNGEN TAGUNGSDOKUMENTATION: NEUE WEGE AUS DER GEWALT - ZIVILE KONFLIKTBEARBEITUNG IN DEUTSCHLAND

(BSV) Auf 36 Seiten dokumentiert das Hintergrund- und Diskussionspapier Nr. 30 "Neue Wege aus der Gewalt – Zivile Konfliktbearbeitung in Deutschland" neun Beiträge der BSV-Tagung 2010 zum Thema der Zivilen Konfliktbearbeitung in Deutschland. Im Fokus steht, 15 Jahren nach der durch den BSV gegründeten Kampagne zur Gewaltprävention „Wege aus der Gewalt – 1000 Menschen lernen gewaltfreies Handeln“, die Frage, ob es im Inland heute neuer Wege aus der Gewalt bedarf. Zugleich wird versucht zu ermitteln, welche Rolle zivilgesellschaftlichen Akteuren, wie dem Bund für Soziale Verteidigung und anderen Organisationen und Initiativen, die eine Vielfalt von Projekten und Ansätzen zur Gewaltprävention anbieten, diesbezüglich zukommt.

Das Hintergrund – und Diskussionspapier steht auf der Homepage des BSV zum kostenlosen Download zur Verfügung und kann außerdem über die BSV-Geschäftsstelle für 2,50 € in gedruckter Form bestellt werden, Tel.: 0571/29456, E-mail: info(at)soziale-verteidigung.de

 

MITARBEIT UND PRAKTIKA PRAKTIKANTiNNEN Ab SEPTEMBER 2011 GESUCHT

(BSV) Der Bund für Soziale Verteidigung e. V. sucht ab September 2011 für seine Geschäftstelle in Minden eine Praktikantin/einen Praktikanten für mindestens 2 Monate.

Wir bieten einen qualifizierten und inhaltlich begleiteten Einblick in die Arbeit einer Friedensorganisation. Darüber hinaus stellen wir eine Unterkunft (WG-Zimmer) zur Verfügung oder eine kleine Vergütung. Die Aufgabenbereiche unserer PraktikantInnen liegen im Wesentlichen bei Projektplanung und –mitarbeit, der Organisation und Verwaltung sowie bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Wir versuchen dabei möglichst, eigene Interessen und Fähigkeiten zu berücksichtigen.

Wir erwarten von unseren PraktikantInnen Interesse, Engagement und eine positive Einstellung zur Gewaltfreiheit. Ein gewisses Minimum an Computerkenntnissen ist hilfreich.

Bewerbungen, gerne auch per E-mail, nimmt die BSV-Geschäftsstelle gerne entgegen, auch stehen wir hier für Rückfragen zur Verfügung, Tel.: 0571/29456, E-mail: info@soziale-verteidigung.de Weitere Informationen finden sich unter: www.soziale-verteidigung.de/ueber-uns/mitarbeit-und-praktika/

 

SPENDENBAROMETER

Friedensarbeit kostet Geld. Wir brauchen in diesem Jahr 85.000 Euro, um unsere Arbeit nicht einschränken zu müssen. Bis Anfang August haben wir Spenden über 38.800 Euro erhalten. Das entspricht ca. 46%.

 

NEWSLETTER UND ANDERE MEDIEN

Der Newsletter erscheint am Monatsanfang v.a. mit kurzen Meldungen. Wenn diese hier veröffentlicht werden sollen, schicken Sie / schickt ihr sie bitte bis Monatsende an die Redaktion: kai-uwe.dosch@hammkomm.de. Zum Bestellen oder Kündigen des Newsletters genügt eine E-Mail an die Geschäftsstelle: info(at)soziale-verteidigung.de.

Weitere Informationen gibt es im Rundbrief "Soziale Verteidigung" und auf der Website http://www.soziale-verteidigung.de/.

 

REDAKTION

Kai-Uwe Dosch

HERAUSGEBER

Bund für Soziale Verteidigung e.V. Schwarzer Weg 8 32423 Minden Tel. 0571 29456 Fax 0571 23019 Spendenkonto: Kto.-Nr. 89420814, Sparkasse Minden/Lübbecke, BLZ 49050101, IBAN DE73 49050101 0089 420814, SWIFT WELADED1MIN Bürozeiten: montags bis freitags 9.00-15.00 Uhr