NEWSLETTER DEZEMBER 2010

BUND FÜR SOZIALE VERTEIDIGUNG E.V.


NEWSLETTER DEZEMBER 2010


INHALT

TERMINE
Jahrestagung des BSV
Konferenz gegen Krieg in Afghanistan
Strategiekonferenz zum Nahen und Mittleren Osten
Vernetzung „Schule ohne Bundeswehr NRW“

BERICHTE
Afghanistan-Konferenz der SPD

VERÖFFENTLICHUNGEN
Friedensteuer-Nachrichten

SPENDENBAROMETER



*** WIR WÜNSCHEN ALLEN FRIEDENSFREUNDINNEN UND FRIEDENSFREUNDEN EIN BESINNLICHES WEIHNACHTSFEST UND EIN GESUNDES UND FRIEDLICHE(RE)S NEUES JAHR 2011!!***

DAS BSV-TEAM



TERMINE

JAHRESTAGUNG DES BSV

(BSV) Jahrestagung und Mitgliederversammlung des BSV finden vom 18. bis 20. März 2011 in Minden zum Thema „Den Kreuzzug durchkreuzen - 10 Jahre Krieg gegen den Terror“ statt.
Zehn Jahre nach dem spektakulären Terroranschlag am 11.09.2001, der die Welt veränderte und zwei Jahre nach George W. Bush fragen wir, was sich verändert hat!?
Unser Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach Alternativen und gewaltfreien Handlungsstrategien.
Ein ausführliches Programm und Flyer finden Sie hier:
www.soziale-verteidigung.de/news/meldungen/jahrestagung-2011/


KONFERENZ GEGEN KRIEG IN AFGHANISTAN

Am 19. und 20. Februar 2011 wird in Hannover in der Rotation (Verdi-Höfe) eine Arbeitskonferenz durchgeführt. „Stoppt den Krieg in Afghanistan - Perspektiven für Frieden und Entwicklung“ so lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik. Personen und Organisationen aus der Friedensbewegung und dem entwicklungspolitischen Zusammenschluss VENRO haben den Dialog der beiden unterschiedlichen Perspektiven gestartet. Das Unbehagen an der Lage in Afghanistan und das Bestreben mit den je eigenen Kompetenzen zu einer Verbesserung beizutragen motiviert diese Gruppen zur Zusammenarbeit. Dem unkoordinierten Nebeneinander der offiziellen Politik stellen sie Dialog und konkrete Schritte der Zusammenarbeit entgegen. Auf der Konferenz in Hannover wollen sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten für eine friedliche Lösung in Afghanistan kontrovers diskutieren. Danach sind Kooperationen und gemeinsame Aktionen auf der Basis der Gemeinsamkeiten geplant.
Veranstalter der Konferenz sind der „Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.“ - VENRO, die fünfzig in der „Kooperation für den Frieden“ zusammengeschlossenen Gruppen und Initiativen sowie der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, der vor allem Basisinitiativen der Friedensbewegung vertritt.
Nähere Informationen unter www.soziale-verteidigung.de/news/meldungen/ankuendigung-afghanistan-konferenz-von-venro-friedensbewegung/


STRATEGIEKONFERENZ ZUM NAHEN UND MITTLEREN OSTEN

(Kooperation für den Frieden) Die 8. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden zu Kriegsgefahren im Nahen und Mittleren Osten und unseren Handlungsmöglichkeiten für Frieden findet in Hannover im Pavillon, Lister Meile 4, am 21. und 22. Januar 2011 statt.
Statt einer Aussicht auf Frieden steigt nach Ansicht von Experten derzeit die Kriegsgefahr in der Region. Auf dieser Strategiekonferenz wollen wir deshalb die militärische Bedrohung im Nahen und Mittleren Osten untersuchen. Welche Rolle spielt Israel, welche Rollen kommen dem Iran und den arabischen Ländern zu? Welche Waffen sind im Spiel? Aber auch: Wie untermauert die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete Westbank mit Ostjerusalem und Gaza den Nahostkonflikt und was trägt die Bundesregierung zu einer Lösung bei? In einer Unterschriftensammlung im Jahr 2009 hatte die Kooperation für den Frieden die Bundesregierung aufgefordert, auf der Grundlage von Völkerrecht und Menschenrecht gleiche Maßstäbe an die israelische wie die palästinensische Seite anzulegen. Gemeinsam mit israelischen und palästinensischen VertreterInnen suchen wir nach Strategien, was unsere Aufgaben als Friedensbewegung in Deutschland auf dem Hintergrund der deutschen Verantwortung für die Shoa, sein könnten. Dabei wollen wir bestehende Beispiele für zivilgesellschaftliches Handeln in Deutschland, wie die Unterstützung des gewaltfreien Widerstandes gegen die Mauer in Palästina, Aktionen für ein Ende der Blockade von Gaza, der Kaufverzicht von Waren, die in völkerrechtswidrigen Siedlungen produziert sind, aber auch politische Lobbyarbeit und stärkere Informationsarbeit, in unsere Handlungsmöglichkeiten einbeziehen
Zu den ReferentInnen gehören Dr. Christiane Fröhlich (FEST Heidelberg), Bernhard Krane (Aktion Sühnezeichen Friedensdienste), Raif Hussein (Deutsch-Palästinensische Gesellschaft), Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi), Prof. Dr. Rolf Verleger (Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden), Prof. Dr. med. Ulrich Gottstein (IPPNW), Adam Keller (Gush Shalom), Dawood Hamoudeh (The Grassroots Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign) Ramallah/Westbank, Clemens Ronnefeldt (Versöhnungsbund) und Prof. Dr. Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie)
Nähere Informationen unter www.koop-frieden.de/konferenzen/2011/strategiekonferenz.html


VERNETZUNG „SCHULE OHNE BUNDESWEHR NRW“

(DFG-VK NRW) Zur landesweiten Vernetzung „Schule ohne Bundeswehr NRW“ gibt es ein Treffen am Samstag, 05. Februar 2011 im Jugendinformationszentrum zeTT, Düsseldorf
Themen sind eine Kampagne zur Kündigung der Kooperationsvereinbarung
Schulministerium NRW und Bundeswehr, eine Unterstützung und Initiierung von lokalen Aktionen gegen Bundeswehr-Werbung an Schulen sowie ein Angebot von ReferentInnen und Unterrichtsmaterialien zu friedenspolitischen Konzepten.
Es laden ein Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW, LandesschülerInnenvertretung NRW, Bundeswehr wegtreten Köln, DGB Jugend NRW und Junge GEW NRW
Anmeldung: DFG-VK NRW, Braunschweiger Str. 22, 44145 Dortmund, 0231/818032, dfg-vk.nrw@t-online.de


BERICHTE

AFGHANISTAN-KONFERENZ DER SPD

(Ute Finckh) Die – gut besuchte – Konferenz der SPD  war eine sorgfältig in Richtung "wir können doch jetzt nicht die BW abziehen lassen, wo wir endlich die richtige Strategie gefunden und Erfolge vorzuweisen haben" durchgestylte Veranstaltung. Dank Ulrich Post von VENRO und dem Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Sellering waren aber auch sehr kritische Töne zu hören. Von der SPD-Spitze eindeutig geteilt werden inzwischen Positionen wie "Unabhängigkeit von Hilfsorganisationen respektieren", "die Nachbarländer in einen KSZE-ähnlichen Prozess einbeziehen", "dezentrale Strukturen stärken" und "Verhandlungen mit Aufständischen aufnehmen". Das war vor einigen Jahren noch anders, kommt jetzt leider wohl zu spät.
Durch die afghanische Abgeordnete Gulalai Noor Safi als eine Art Kronzeugin dafür, dass westlich orientierte Afghanen gegen einen sofortigen Abzug der ISAF sind, wurde die Linie der SPD-Führung von Anfang an deutlich gemacht. Herbert Sahlmann, der sich regelmäßig sachkundig und kritisch zur Afghanistan-Politik seiner Partei äußert, kam zwar zu Wort, seine Frage, ob nicht ein sofortiger Abzug der NATO und eine gleichzeitige Entsendung von UN-Blauhelmen zur Deeskalation beitragen könnte, wurde jedoch vom Podium nicht aufgegriffen. Interessanter als das, was gesagt wurde, ist, was ausgeklammert wurde: Kein Wort zu Kundus bzw. dem entsprechenden Untersuchungsausschuss, kein Wort zu den Drohnenangriffen der USA.
Von der Verteilung des Beifalls her waren alle "Richtungen" von "Abzug sofort" bis hin zu "Abzug nicht an ein festes Datum binden" im Saal in nennenswerter Anzahl vertreten. Eindeutig ist jedoch, dass praktisch die gesamte Partei fest mit einem vollständigen Abzug der deutschen Truppen bis 2015 rechnet. Irgendwelche Tricks mit "Abzug aus dem Norden, Verlagerung in den Süden" oder "Abzug der Kampftruppen, neues Mandat für Ausbilder" würden nach meiner Einschätzung zum offenen Aufstand gegen die Parteiführung führen. Das ist derzeit aber ein schwacher Trost.
Für die Parteiführung dürfte ansonsten derzeit der Widerstand der Landes-, insbesondere Innenpolitiker und der Polizeigewerkschaft am relevantesten sein. Aber beim Kosovokrieg haben sie den Widerstand zweier Ost-Ministerpräsidenten (Stolpe und Höppner) auch ausgesessen... In sofern ist es wichtig, sich weiter aktiv und mit allen zur Verfügung stehenden Argumenten in die Debatte einzumischen.
 

VERÖFFENTLICHUNGEN

FRIEDENSTEUER-NACHRICHTEN

(Friedrich Heilmann) Die Nr. 44 der „Friedensteuer-Nachrichten“ ist erschienen. Die Redaktion mit Gertie Brammer (brammer@friedenssteuer.de) und Friedrich Heilmann (heilmann@friedenssteuer.de) dankt allen für die Mitarbeit und freut sich auf Reaktionen.
Diese FN und auch frühere sind als Download auf unserer Internetseite vorhanden: www.netzwerk-friedenssteuer.de > Download > Friedenssteuer-Nachrichten.


SPENDENBAROMETER

Friedensarbeit kostet Geld. Wir brauchen in diesem Jahr 85.000 Euro, um unsere Arbeit nicht einschränken zu müssen.
Bis Ende Oktober haben wir Spenden über ca. 58.000 Euro erhalten. Das entspricht ca. 68%.  


NEWSLETTER UND ANDERE MEDIEN
Der Newsletter erscheint am Monatsanfang v.a. mit kurzen Meldungen. Wenn diese hier veröffentlicht werden sollen, schicken Sie / schickt ihr sie bitte bis Monatsende an die Redaktion: kai-uwe.dosch@hammkomm.de.
Zum Bestellen oder Kündigen des Newsletters genügt eine E-Mail an die Geschäftsstelle: info(at)soziale-verteidigung.de.
Weitere Informationen gibt es im Rundbrief "Soziale Verteidigung" und auf der Website www.soziale-verteidigung.de.

REDAKTION
Kai-Uwe Dosch

HERAUSGEBER
Bund für Soziale Verteidigung e.V.
Schwarzer Weg 8
32423 Minden
Tel. 0571 29456
Fax 0571 23019
Spendenkonto: Kto.-Nr. 89420814, Sparkasse Minden/Lübbecke,
BLZ 49050101, IBAN DE73 49050101 0089 420814, SWIFT WELADED1MIN
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