Kein Frieden in Sicht - der Nahostkonflikt

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HuD61

Hintergrund- und Diskussionspapier Nr. 61: Kein Frieden in Sicht - der Nahostkonflikt Hrsg.: BSV, November 2001, 21 Seiten, ISSN 1439-2011, 1.50 Euro

Das  Papier beschreibt die Geschichte und die gegenwärtigen Probleme des Nahostkonflikts. Die erste Auflage war 2018 erschienen. Was seitdem geschehen ist, hat Jule Kegel in einem Nachwort im März 2021 zusammengefasst.

Die Wurzeln des Nahostkonflikts zwischen Israel und Palästina lassen sich historisch weit zurückverfolgen. Nach Ende des Ersten Weltkriegs und dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches wurde Palästina von Großbritannien verwaltet. Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust emigrierten Hunderttausende überlebende Jüd*innen nach Palästina. Im November 1947 verabschiedete die Generalversammlung der UN schließlich eine historische Entscheidung – den Teilungsplan Palästinas.

Nach Ende des britischen Mandats rief Ben Gurion den unabhängigen Staat Israel aus. Dieser Tag ist für Israel seitdem ein Feiertag; für die Araber*innen ging der Tag jedoch als „Nakba“ (Katastrophe) in die Geschichte ein. Noch am Tag der Verkündung griffen Syrien, Libanon, Jordanien, Ägypten und der  Irak an.  Im Juli 1948 wurde ein Waffenstillstand vereinbart. Israel konnte seine Gebiete verteidigen und weitere palästinensische Gebiete erweitern.

Im Sechstagekrieg 1967 eroberte Israel Ostjerusalem und das Westjordanland, die ägyptische Sinai-Halbinsel und die syrischen Golanhöhen aber auch den Gazastreifen, der zu dieser Zeit von Ägypten verwaltet worden ist. Aus dem Gazastreifen zogen 2005 die letzten israelischen Soldaten ab, heute ist der Gazastreifen abgeriegelt. Seit dem Sechs-Tage-Krieg leben die Palästinenser*innen unter israelischer Besatzung.

Zu einer weiteren Auseinandersetzung kam es mit der ersten Intifada, die zunächst durch zahlreiche friedliche Aktionen begleitet war. Es kam allerdings auch wiederholt zu militanten Aktion bei denen insgesamt 1000 Menschen starben. Erste Teilerfolge im Friedensprozess zwischen Palästina und Israel konnten 1993 (Oslo I) und 1995 (Oslo II) erzielt werden. Nachdem der Bau von israelischen Siedlungen in palästinensischen Gebieten wieder vorangetrieben wurde, spitzten sich die Konflikte jedoch erneut zu und mündeten im Jahr 2000 in der zweiten Intifada. Als Reaktion auf die Angriffe von radikalen Palästinensergruppen begann Israel im Jahr 2003 mit dem Bau einer Sperranlage um das Westjordanland. Der Verlauf der Mauer wurde vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag 2004 als völkerrechtswidrig erklärt.

Trotz alarmierender humanitärer Situation im Gazastreifen durch eine israelische Blockade, welche der Zivilbevölkerung den Zugang zu lebenswichtigen Gütern verwehrt, dauern die Auseinandersetzungen weiter an. Außerdem ist der illegale Siedlungsbau, vor allem im Westjordanland, zusammen mit der Vertreibung hunderttausender Palästinenser*innen, ein Hindernis für einen Frieden im Nahen Osten. Auch die palästinensische Selbstverwaltung steht in Kritik für ihr gewaltsames und repressives Vorgehen. Der Frieden rückt damit in Ferne und Leittragende sind Zivilist*innen auf beiden Seiten. Dabei fehlt es auf israelischer und palästinensischer Seite nicht an Friedensbewegungen, die sich für eine friedliche Konfliktlösung einsetzen.

Was seitdem geschehen ist, lässt sich vielleicht in vier Stichworten zusammenfassen: Annexionsplan - dessen Aussetzung, als Israel diplomatische Beziehungen zu Bahrain und den VAE aufnimmt, Covid-Pandemie und Wahlen. ´.

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