<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
<rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/">
	<channel>
		
		<title>Bund fuer Soziale Verteidigung</title>
		<link>http://www.soziale-verteidigung.de/</link>
		<description>Aktuelles vom BSV</description>
		<language>en</language>
		<image>
			<title>Bund fuer Soziale Verteidigung</title>
			<url>http://www.soziale-verteidigung.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif</url>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/</link>
			<width>18</width>
			<height>16</height>
			<description>Aktuelles vom BSV</description>
		</image>
		<generator>TYPO3 - get.content.right</generator>
		<docs>http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss</docs>
		
		
		
		<lastBuildDate>Fri, 27 Jan 2012 16:39:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Maikel Nabil Sanad ist frei!</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=148&#38;cHash=f9dd1c378d76ddaff9aec84655cc7d1a</link>
			<description>Manchmal gibt es auch gute Nachrichten, Erfolge und Gründe zur Freude. Am 24. Januar ist der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="margin-bottom: 0cm;">Manchmal gibt es auch gute Nachrichten, Erfolge und Gründe zur Freude. Am 24. Januar ist der ägyptische Publizist und Pazifist Maikel Nabil Sanad aus der Haft entlassen worden. Kurz zuvor ist er mit fast 2000 anderen Gefangenen durch den Obersten Militärrat Ägyptens begnadigt worden. Die Gründe dafür liegen zum einen generell darin, dass das Militär der Revolution Zugeständnisse machen musste, zum anderen aber auch speziell in dem langen Hungerstreik Maikels und dem enormen Engagement ausländischer Aktivist_innen. Maikel bedankte sich sehr bei ihnen in einer ersten <link http://www.youtube.com/watch?v=fePfun2Gbg8&feature=share - external-link-new-window>Stellungnahme</link> nach seiner Freilassung. Auch der BSV hat ihn im letzten Jahr unterstützt und zuletzt eine Patenschaft von Klaus Brandner, SPD-MdB und Vorsitzender der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe, vermittelt.  </p>
<p style="margin-bottom: 0cm;">Maikel Nabil Sanad wurde im März 2011 wegen seiner Kritik am Militär während der Revolution auf seinem Blog verhaftet und im April wegen Beleidigung des Militärs zu drei Jahren Haft verurteilt, was nach Beginn seines Hungerstreiks im August im Berufungsverfahren im Dezember auf zwei Jahre verkürzt wurde.</p>
Maikel hat sowohl die Verhaftung, die Verurteilung, die Berufung als auch die Begnadigung abgelehnt, weil er nichts verbrochen, sondern nur seine freie Meinung geäußert hat.]]></content:encoded>
			<category>Pazifismus und Miltärkritik</category>
			<category>International</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 16:39:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Studierende der Uni Frankfurt am Main stimmen für friedliche und zivile Lehre und Forschung</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=147&#38;cHash=8ce5c7fb49ba2f1b60e566821311964a</link>
			<description>76,3% der Studierenden der Goethe Universität Frankfurt am Main sprechen sich für die Aufnahme...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am Donnerstag den 26.01.2012 endete die Abstimmung, die im Rahmen der Wahlen für das Studierendenparlament, die Fachbereichsräte und die Fachschaftenkonferenz an der Goethe Universität stattfand. Der Text, über den im Rahmen der Uni-Wahlen abgestimmt wurde, lautet: <br />&quot;Ich spreche mich dafür aus, dass der Senat, das Präsidium und der Hochschulrat der Universität folgenden Passus in die Grundordnung der Goethe-Universität Frankfurt am Main aufnehmen: &quot;Die Goethe-Universität Frankfurt ist eine Universität, an der Lehre, Forschung und Studium zivilen und friedlichen Zwecken dienen.&quot;&quot;<br />Nach dem vorläufigen Endergebnis sprachen sich 76,3 % der Studierenden für eine Zivilklausel und 12,6 % dagegen aus. 11,1% enthielten sich.<br />In allen Fachbereichen der Universität gibt es demnach eine deutliche Mehrheit für friedliche und zivile Lehre und Forschung und gegen Kooperationen mit Bundeswehr und Rüstungsindustrie.<br />Bereits im Vorfeld hatte die Universität über ihren Pressesprecher Olaf Kaltenborn verlauten lassen, sie werde die Willenserklärung der Studierenden sehr ernst nehmen.<br /><br /><br />Weitere Informationen auf der Seite des <link http://zivilklausel-ffm.info/ - external-link-new-window>AK-Zivil Frankfurt</link><br />oder hier bei der <link http://www.fr-online.de/campus/zivilklausel-selbstverpflichtung-zum-frieden,4491992,11515936.html - external-link-new-window>Frankfurter Rundschau</link>.]]></content:encoded>
			<category>Pazifismus und Miltärkritik</category>
			<category>Bildungsarbeit</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 10:16:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Einladung: BSV-Tagung zu Geschlechterverhältnissen in Krieg und Frieden</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=143&#38;cHash=a3423485488d187b1e1e459f2058114f</link>
			<description>Der BSV lädt alle Interessierten zu seiner Tagung „Vater im Krieg, Mutter in Pommerland?...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der BSV lädt alle Interessierten zu seiner Tagung „Vater im Krieg, Mutter in Pommerland? Geschlechterverhältnisse in Krieg und Frieden“ vom 16.-18.3.2012 in Dortmund ein.
Will Friedensarbeit effektiv und nachhaltig sein, müssen geschlechtsbezogene Zusammenhänge berücksichtigt werden. Denn solange Gesellschaften entlang der Linie Frau-Mann strukturiert sind, sind auch Fragen zu Krieg und Frieden nicht ohne einen expliziten Blick auf die Geschlechterverhältnisse zu bearbeiten.
 Auf unserer Tagung möchten wir darüber diskutieren, wie sich die Rollen von Frauen und Männern und die jeweiligen Erwartungen an sie auf bewaffnete Konflikte und ihre Lösungsansätze auswirken und wie sie dementsprechend in Konzepten zur Prävention und&nbsp; Beseitigung von Kriegen und Konflikten sowie zur Friedenskonsolidierung (stärker) beachtet werden müssen, außerdem sollen Möglichkeiten der Friedensarbeit zur Überwindung von Geschlechterrollen diskutiert werden. 
Tagungsort: Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund
Anmeldung: bitte bis zum 20.02.2012 an den BSV, Schwarzer Weg 8, 32423 Minden, Tel.: 0571 29456, Fax: 0571 23019, E-Mail: info@soziale-verteidigung.de
Weitere Information und das Programm bitte <link fileadmin/dokumente/bsv/jahrestagung12web.pdf>hier </link>herunterladen. ]]></content:encoded>
			<category>über uns</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 25 Jan 2012 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Nachruf Francesco Tullio</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=146&#38;cHash=6b26abd039da755a4930669daf491917</link>
			<description>Wir trauern um Francesco Tullio, der Anfang Januar nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben ist....</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wir trauern um Francesco Tullio, der Anfang Januar nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben ist. Er ist nur 59 Jahre alt geworden und war, als seine Erkrankung sich bemerkbar machte, für seine letzten Berufsjahre nach Deutschland gezogen, wo er als junger Psychiater schon einmal einige Jahre gearbeitet hatte. Er hat sich viele Jahre lang in seinem Heimatland Italien, auf europäischer und internationaler Ebene für Gewaltfreiheit und Frieden engagiert, sich dabei unter anderem intensiv mit dem Thema Soziale Verteidigung befasst und sowohl das europäische Netzwerk für zivile Friedensdienste (en.cps) als auch die Nonviolent Peaceforce mit gegründet. Viele von uns haben ihn dadurch kennen und schätzen gelernt. Er wird uns fehlen. 
Ein Text von Francesco findet sich in unserem Hintergrunds- und Diskussionspapier Nr. 20: Zur Aktualität von Sozialer Verteidigung (Link: http://www.soziale-verteidigung.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/hud20.pdf)]]></content:encoded>
			<category>über uns</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 08:45:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Unser Haus 2011: Ein Schutzschirm für Belarus</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=145&#38;cHash=54d7b53ca3889fe16125258bd3274dc0</link>
			<description> Unser Haus ist ein Rechtsschutznetzwerk belarussischer Graswurzelinitiativen in 10-15 Städten....</description>
			<content:encoded><![CDATA[ Unser Haus ist ein Rechtsschutznetzwerk belarussischer Graswurzelinitiativen in 10-15 Städten. 
In 2011 endete der dreijährige Projektzyklus &quot;People Control Belarus&quot;, um die Bevölkerung für die Durchsetzung ihrer eigenen sozialen und lokalpolitischen Interessen gegenüber den Institutionen zu mobilisieren. Mit fast hunderttausend Unterschriften beteiligten sich über 40.000 Menschen an verschiedensten Kampagnen und konnten in über der Hälfte aller Fälle kleine oder große Erfolge erringen. Trotz der Blockade in den Staatsmedien kennt und befürwortet daher inzwischen etwa jeder zehnte vom unabhängigen Meinungsforschungsinstitut NISEPI (Manaew) befragte Belarusse die Arbeit von Unser Haus. 
Dank der erfolgreichen Abschreckungsstrategie von Unser Haus, nach der jeder übergriffige Polizeibeamte, Staatsanwalt oder Richter damit rechnen muss, für jegliche Rechtsbeugung öffentlich angeprangert und formalrechtlich angeklagt zu werden, gelang es auch in 2011 alle Aktiven vor Verfolgung zu schützen. Seit über fünf Jahren ist somit niemand mehr für die Mitarbeit bei Unser Haus zu mehr als 15 tägigen Haftstrafen verurteilt worden. In den etablierten Städten konnten die Aktiven weitgehend unbehelligt ihrer politischen Arbeit nachgehen. 
Angesichts der Repressionen nach den Präsidentschaftswahlen beschloss „Unser Haus“ daher ihre Abschreckungstrategie auf die zentrale Ebene zu übertragen und die Bevölkerung zu mobilisieren Solidarität auch mit „Oppositionellen“ und Protestierenden zu zeigen und diese vor Verfolgung zu schützen. In kürzester Zeit wurde mit dem „Schutzschirm Belarus“ ein neues dreijähriges Projekt erarbeitet und im März begonnen. 
Hierzu mussten zuerst alle Sicherheitsmechanismen überarbeitet und verstärkt werden, um die Gefahren für die Aktiven zu minimieren. Wie wichtig dies war zeigte sich als die Staatsmacht im April alle 19 Aktiven eines „Unser Haus“ Treffens <link http://www.soziale-verteidigung.de/news/meldungen/erste-urteile-gegen-belarussischen-aktivistinnen/ - external-link-new-window>verhaften</link> und vier zu Geld und kurzen Haftstrafen verurteilen ließ. Auch wurde es im Sommer notwendig, die Leiterin des Netzwerks Olga Karatsch dem <link http://www.soziale-verteidigung.de/news/meldungen/belarussische-miliz-sucht-olga-karatsch/ - external-link-new-window>Zugriff der Polizei</link> durch einen längeren Auslandsaufenthalt zu entziehen. 
In Folge der Umstrukturierung gelang es die lokalpolitischen Kampagnen neu aufzustellen, so dass diese und die einzelnen Städte nun auch weitgehend unabhängig von der Netzwerksleitung arbeiten. Unterstützt durch neue Online-Tools gelang es mit den neuen Strukturen trotz umständlicherer Sicherheitsprozeduren und gestiegener Autonomität Kampagnen landesweit parallel durchzuführen. Ende des Jahres nahmen „Unser Haus“ und der Schutzschirm Belarus daher deutlich an Fahrt auf, so dass „Unser Haus“ wieder stärker in die Öffentlichkeit trat. 
Weitere konkrete Ergebnisse der Arbeit von Unser Haus waren in 2011: 
<ul><li>Die Inhaftierten wurden mit tausenden Einschreiben in die Gefängnisse moralisch und über rechtliche Verfügungen zu Haftbedingungen und Zeitungsabonnements auch materiell unterstützt. </li><li>Zahlreiche politische Gewaltakte wurden veröffentlicht. Übergriffige Polizisten und Richter wurden öffentlich angeprangert und angeklagt, was zumindest in einem Fall zu einer Strafversetzung führte. </li><li>Im Rahmen der Kampagne &quot;ACHTUNG POLIZEIgewalt gegen Frauen&quot; organisierten sich bis zu 40 Opfer des 19. Dezember und erstellten hochwertige Materialien, wie das Kindermalbuch &quot;<link http://www.office-antipropaganda.com/ostorozhno/eng/flyer.html - external-link-new-window>Mein Vater ist Milizionär - Was macht er auf der Arbeit</link>&quot;, welche nicht nur in der Bevölkerung verbreitet sondern auch an 1200 namentlich bekannte Polizeifunktionäre verschickt wurde. </li><li>Eine Datenbank mit über 30.000 Amtsträgern ermöglicht der Bevölkerung ab März 2012 Fehlverhalten (und herausragende Leistungen!) von Staatsdienern öffentlich zu melden und so die Arbeit der Beamten öffentlich zu bewerten. </li></ul>

<i>Der Bund für Soziale Verteidigung unterstützt den Aufbau des gewaltfreien Netzwerks &quot;Unser Haus&quot; in Belarus  seit 2005.&nbsp;</i>]]></content:encoded>
			<category>Belarus</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 12 Jan 2012 13:14:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Klaus Brandner übernimmt Patenschaft für Maikel Nabil Sanad</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=144&#38;cHash=6df4809691f17b2e6080e745175e0701</link>
			<description>Auf Anregung des Bund für Soziale Verteidigung (BSV) übernimmt der Vorsitzende der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b>Auf Anregung des Bund für Soziale Verteidigung (BSV) übernimmt der Vorsitzende der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe MdB Klaus Brandner (SPD) eine Patenschaft für den ägyptischen Pazifisten und Blogger Dr. Maikel Nabil Sanad. </b>
In seinem Blogeintrag &quot;Die Armee und das Militär gingen noch nie Hand in Hand hatte Maikel Nabil zahlreiche Menschenrechtsverletzungen des Militärs während der ägyptischen Revolution dokumentiert. Hierzu war er im März verhaftet und von einem Militärgericht zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Im Dezember wurde  die Haftzeit auf zwei Jahre verkürzt.&nbsp; 
<p style="margin-bottom: 0cm; line-height: 150%;">„Die Menschenrechtslage in Ägypten ist auch nach der Revolution immer noch äußerst problematisch“ erklärte <link http://www.klausbrandner.de/meldungen/1476/108956/Klaus-Brandner-uebernimmt-Patenschaft-fuer-aegyptischen-Blogger-Maikel-Nabil-Sanad.html - external-link-new-window>Klaus Brandner</link> und unterstrich dabei, dass Zivilpersonen nicht von Militärgerichten verurteilt werden dürfen. Am 23. August&nbsp; 2011 trat Maikel Nabil aus Protest dagegen in einen Hungerstreik, den er erst am Neujahrstag nach 130 Tagen beendete. Daraufhin wurde er ins Gefängniskrankenhaus Tora überstellt, nachdem der geschwächte Häftling die letzten Wochen davor in einer Einzelzelle ohne Bett verbringen musste.</p>
<p style="margin-bottom: 0cm; line-height: 150%;">&quot;Doch Maikel Nabil ist nicht gebrochen.&quot; erklärt Björn Kunter vom BSV. &quot;Jetzt ist es wichtig, dass wir ihn auch nach der nicht mehr anfechtbaren Verurteilung und dem Ende des Hungerstreiks nicht vergessen. Umso mehr begrüßen wir, dass Klaus Brandner nun eine Patenschaft für den ersten ägyptischen Kriegsdienstverweigerer übernommen hat.&quot; </p>
<p style="margin-bottom: 0cm; line-height: 150%;"></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; line-height: 150%;"></p>

Die Presseerklärung von Klaus Brandner zur Patenschaft gibt es <link http://www.klausbrandner.de/meldungen/1476/108956/Klaus-Brandner-uebernimmt-Patenschaft-fuer-aegyptischen-Blogger-Maikel-Nabil-Sanad.html - external-link-new-window>hier</link>.

]]></content:encoded>
			<category>International</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 05 Jan 2012 10:04:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Irak: Krieg ist kein Kinderspiel</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=142&#38;cHash=4bbae11903d69b3c5ed99e10b696caa2</link>
			<description>Überall im Irak finden Veranstaltungen zur Woche der Gewaltfreiheit statt</description>
			<content:encoded><![CDATA[“Krieg ist kein Kinderspiel“ - das ist das Motto der aktuell in allen Teilen des Irak stattfindenden Woche für Gewaltfreiheit. Sie wird finanziell unterstützt von der katalanischen Organisation NOVA, der Stadt Barcelona und der norwegischen Stiftung Karibu. In Deutschland haben sich der BSV und pax christi mit einer Presseerklärung am 10. Dezember 2011 solidarisch mit den Aktivitäten ihrer irakischen PartnerInnen erklärt.
<p style="margin-bottom: 0cm;">Das Netzwerk für Gewaltfreiheit LaOnf ist in den ersten Tagen der Aktionswoche in Kindergärten und Schulen gegangen, etwa im kurdischen Erbil, Sulimanya, Halabja und Ninive, in der Provinz Al Anbar im Westen, in Bagdad, Salahaddin, Dewanya und Ramadi in Zentralirak, Wasit und Maysan im Osten, Najaf, Misan,Basra und Diquar im Süden.</p>
Dabei zeigten sie unter anderem auch einen kurzen Film „The Soldier Kid“, der von den möglichen psychologischen Auswirkungen des Umgangs mit Kriegsspielzeug handelt.
<p style="margin-bottom: 0cm;">Spielzeug wurde in Kindergärten und Schulen verteilt und Information über die Schädlichkeit von Kriegsspielzeug in Form von Poster und Broschüren angeboten. In einigen Städten wurden Plastikwaffen öffentlich zerstört.</p>
<p style="margin-bottom: 0cm;">Doch die Kinder waren nicht nur Zielgruppe der Aktivitäten, sondern wurden auch selbst aktiv. So gab es in Erbil Theateraufführungen, Karaoke und Gesangsdarbietungen der Heranwachsenden.</p>
<p style="margin-bottom: 0cm;">In Najaf wurde auch explizit auf die Kinderrechte hingewiesen und dass diese durch die häufiger anzutreffende Kinderarmut oder Kinderarbeit missachtet würden.</p>
In einigen Städten wurden Provinz- oder Kreisverwaltungen besucht und auf die Aktionswoche und ihre Inhalte aufmerksam gemacht, z.B. in Salahaddin oder in Dewanya.
<p style="margin-bottom: 0cm;">In Dequar wurde gezielt das Bildungsressort besucht, um mit den Zuständigen über die Kampagne und über Gewaltfreiheit als Thema der Erziehung zu sprechen. In Bagdad gingen AktivistInnen in das Erziehungsministerium, insbesondere das Direktorat für kulturelle Beziehungen, und sprachen dort mit MitarbeiterInnen.</p>
Es gibt auch die ersten politischen Reaktionen: Der Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Repräsentantenhauses in Verbindung mit dem Handelsministerium habt beschlossen, den Import von Kriegsspielzeug ab dem 1. Januar 2012 verbieten zu wollen. Die Importe kommen fast ausschließlich aus China.
<p style="margin-bottom: 0cm;">So wird das Ausschussmitglied Askaner Watut mit den Worten zitiert:</p>
<p style="margin-bottom: 0cm;">“Der Sicherheitsausschuss und das Handelsministerium haben Restriktionen beim Import von Spielzeug beschlossen, die die Form von Waffen haben, da diese zu gewalttätigen Handlungen führen und den Umgang mit Waffen in der Gesellschaft fördern können.“</p>
<p style="margin-bottom: 0cm;">Gefahr gehe auch von Feuerwerkskörpern aus sowie von toxischen Stoffen, die viele Spielzeuge enthalten. Nach Angaben des irakischen Gesundheitsministeriums sind im Jahre 2009 300 Kinder nach dem Hantieren mit Feuerwerkskörpern erblindet.</p>
<p style="margin-bottom: 0cm;">Daher würden alle Spiele, bevor sie im Irak verwendet werden, vom Handelsministerium auf Gift hin untersucht.</p>
Die Woche wurde am 17.12. mit einer Abschluss-Pressekonferenz beendet.]]></content:encoded>
			<category>International</category>
			<category>über uns</category>
			<category>Israel Palästina Irak</category>
			<category>laonf</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 20 Dec 2011 13:18:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Infoblatt: Vier Fallen des politischen Handelns</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=141&#38;cHash=7207510c7bb6c104cb274df850fd0177</link>
			<description>Warum stimmen Abgeordnete Militäreinsätzen zu?</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der BSV hat ein neues Infoblatt herausgegeben: &quot;Vier Fallen des politischen Handelns oder: warum stimmen Abgeordnete Militäreinsätzen zu?&quot;. Der Text entstand als Vortrag für den BSV-Bundesausschuss im November 2011. Er stammt von Kathrin Vogler, jetzt Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE und Obfrau im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“, früher Geschäftsführerin des BSV.&nbsp;
Das kostenlose Infoblatt benennt vier Fallen bzw. Antworten auf die Frage der Überschrift: Erstens setzen PolitikerInnen die Bundeswehr ein, weil es sie gibt (&quot;Verfügbarkeitsfalle&quot;).  Zweitens stellt eine Ablehnung militärischen Eingreifens ein leichtes Opfer auf dem Altar der Regierungsfähigkeit dar (&quot;innere Bündnisfalle&quot;) und es bestehen durch die bisherigen Bundesregierungen eingegangene Verpflichtungen gegenüber UN, EU oder NATO (&quot;äußere Bündnisfalle&quot;). Drittens glauben Abgeordnete umso eher an die inhaltlichen Begründungen von Auslandseinsätzen, je häufiger sie sie&nbsp;selbst gegen ihre ursprüngliche Überzeugung wiederholen müssen (&quot;Glaubensfalle&quot;). Und viertens verlässt sich die gesamte Fraktion oft auf die inhaltlichen Vorgaben der jeweiligen FachpolitikerInnen in der Fraktion (&quot;Verlässlichkeitsfalle&quot;).  
Bestellen oder herunterladen können Sie das Infoblatt <link fileadmin/dokumente/infomaterialien/infoblatt_fallen_web.pdf - download>hier</link> kostenlos.]]></content:encoded>
			<category>Neuerscheinungen</category>
			<category>Pazifismus und Miltärkritik</category>
			<category>über uns</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 19 Dec 2011 12:52:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Rundbrief 4/11 erschienen</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=139&#38;cHash=ae8a2037c0849b5eee0985952563bce3</link>
			<description>Der aktuelle Rundbrief 4/2011 beschäft sich diesmal mit den letzten Friedensnobelpreisträgerinnen,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der aktuelle Rundbrief 4/2011 beschäft sich diesmal mit den letzten Friedensnobelpreisträgerinnen, einem Mediationskurs in Belarus, einem Marathon für Gewaltfreiheit im Irak sowie einigen Rezensionen zu Neuerscheinungen.
Der Rundbrief steht <link http://www.soziale-verteidigung.de/fileadmin/dokumente/rundbriefe/Rundbrief1104web.pdf - external-link-new-window>hier</link> als pdf-Datei zum Download bereit. 
Er kann außerdem über das BSV-Büro in gedruckter Form kostenlos bestellt werden.]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 19 Dec 2011 12:35:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Ägypten: Militärkritiker und Blogger Maikel Nabil Sanad zu 2 Jahren Haft verurteilt</title>
			<link>http://www.soziale-verteidigung.de/index.php?id=27&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=138&#38;cHash=55466b1d9cbdc389a904bf1d1da44253</link>
			<description>Der BSV engagiert sich für den ägyptischen Blogger und Pazifisten Maikel Nabil Sanad. Umso...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b>Der BSV engagiert sich für den ägyptischen Blogger und Pazifisten Maikel Nabil Sanad. Umso enttäuschender ist, dass er gestern trotz großer internationaler Kritik von einem Militärgericht zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde. Über die weiteren Hintergründe informiert Connection e.V. wie folgt:<br /></b><br />„Es ist unerträglich, wie in Ägypten durch das Militär grundlegende Menschenrechte mit Füßen getreten werden“, erklärte Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen. „Wir sind sehr besorgt um Maikel Nabil Sanad,“ ergänzte Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. „Seit dem 23. August befindet er sich im Hungerstreik, um seiner Forderung auf sofortige Freilassung Nachdruck zu verleihen. Er nimmt zwar Fruchtsäfte und Milch zu sich, ist aber sehr geschwächt.“<br /><br />Das nach einem Berufungsverfahren erneut verhandelnde untergeordnete Militärgericht hatte den Blogger und Militärkritiker gestern zu zwei Jahren Haft wegen Beleidigung des Militärs, Verbreitung falscher Informationen und Störung der öffentlichen Ordnung verurteilt. Damit wurde das ursprüngliche Urteil von drei Jahren Haft revidiert, das das Militärberufungsgericht im Oktober 2011 für „null und nichtig“ erklärt hatte. In der gestrigen Verhandlung wurde Maikel Nabil Sanad zudem zur Zahlung von 200 ägyptischen Pfund verurteilt, um die ihm zwangsweise vom Gericht zugewiesenen Rechtsanwälte zu zahlen. Er hatte die Zusammenarbeit mit dem Gericht im erneuten Verfahren verweigert, da dies Verfahren einer „Seifenoper“ gleich käme.<br /><br />„Mein Sohn“, so Maikel Nabil Sanads Vater Ibrahim Sanad direkt nach dem Prozess, „wurde heute verurteilt, weil er die Wahrheit über die Ereignisse auf dem Tahrir-Platz gesagt hat. Wir Ägypter sehen uns der Ungerechtigkeit durch die Armee ausgesetzt, die das eine sagen, aber das andere tun.“<br /><br />„Maikel Nabil Sanad hätte nie vor Gericht stehen dürfen“, fasst Rudi Friedrich zusammen. Er hat mit der in seinem Blog im März 2011 veröffentlichten Kritik, für die er verurteilt wurde, nichts anderes getan, als seine Meinung zu äußern. Das ist ein elementares Menschenrecht.“
Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen fordern weiter die Einstellung aller Militärgerichtsverfahren und die unverzügliche und bedingungslose Freilassung von Maikel Nabil Sanad.<br /><br />
<h3>Zum Hintergrund</h3>
20. Oktober 2010: <br />Maikel Nabil Sanad erklärt als erster in Ägypten und in der arabischen Welt öffentlich seine pazifistisch motivierte Kriegsdienstverweigerung. Er wird für untauglich erklärt, von der Militärpolizei allerdings gewarnt, dass er mit gesteigerter Repression rechnen müsse, wenn er seine politische und publizistische Tätigkeit fortsetzt.<br /><br />8. März 2011: <br />Maikel Nabil Sand veröffentlicht auf seinem Blog<link http://www.maikelnabil.com/ - external-link-new-window> http://www.maikelnabil.com</link> einen Beitrag, in dem er über die Rolle des Militärs während und nach der Revolution berichtet. Er schildert darin ausführlich die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen und politischen Einflussnahmen des ägyptischen Militärs in dieser Zeit (<link http://www.connection-ev.de/z.php?ID=1446 - external-link-new-window>...mehr</link>).<br /><br />10. April 2011: <br />Ein Militärgericht verurteilt Maikel Nabil Sand daraufhin wegen Beleidigung des Militärs, Verbreitung falscher Informationen und Störung der öffentlichen Ordnung zu drei Jahren Haft. Seine Verurteilung verletzt das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit. Am 21. Juli 2011 hatte der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in der <link http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/GC34.pdf - external-link-new-window>Allgemeinen Erklärung 34</link> zum Menschenrecht auf Rede- und Meinungsfreiheit Stellung bezogen: „Staatliche Behörden dürfen Kritik an Institutionen wie dem Militär oder Verwaltung nicht untersagen.“ Damit stellt die Verurteilung und Inhaftierung von Maikel Nabil Sanad eine klare Verletzung des Artikels 19 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte dar. Auch die im Juni 2011 in Kraft getretene Übergangsverfassung Ägyptens garantiert das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit.<br /><br />Das Urteil wurde zudem von einem Militärgericht gegenüber einer Zivilperson ausgesprochen und erging in Abwesenheit der Familie, Freunde und des Anwalts von Maikel Nabil Sanad. Damit verletzt das Verfahren gegen Maikel Nabil Sanad auch das Recht auf ein gerechtes Verfahren nach Artikel 14 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte.<br /><br />23. August 2011:<br />Maikel Nabil Sanad beginnt einen Hungerstreik. Mehrmals bekräftigt er seine Forderung auf sofortige Freilassung mit einem Durststreik. Durch den Durststreik versagen seine Nieren und er fällt wiederholt ins Koma.<br /><br />4. Oktober 2011: <br />Ein von Maikel Nabil Sanad angestrengtes Berufungsverfahren beginnt. In der ersten Sitzung entscheidet das Gericht, das Verfahren um eine Woche zu vertagen, weil die Akten nicht vollständig vorlägen.<br /><br />11. Oktober 2011: <br />Das Berufungsgericht hebt das Urteil als „null und nichtig“ auf, lässt Maikel Nabil Sanad aber nicht frei, sondern verweist das Verfahren zur erneuten Urteilsfindung an das untergeordnete Militärgericht zurück.<br /><br />18. Oktober 2011: <br />Zum erneuten Verfahren vor dem Militärgericht weist Maikel Nabil Sanad seine Anwälte und seine Familie an, das Verfahren zu boykottieren, da dies Verfahren einer „Seifenoper“ gleich käme. Das Militärgericht weist daraufhin Maikel Nabil Sanad einen Verteidiger zu und entscheidet, ihn zur Untersuchung in eine psychiatrische Klinik zu überstellen. Das Krankenhaus lehnt aber den Versuch ab, einen politischen Dissidenten zu pathologisieren und sendet ihn als „gesund“ zurück.<br /><br />1. November 2011: <br />Das Verfahren vor dem Militärgericht wird fortgesetzt. Maikel Nabil Sanad wird zwangsweise vorgeführt, verweigert aber die Zusammenarbeit mit dem Gericht, wie auch seine Rechtsanwälte. Der vom Militärgericht zugewiesene Rechtsanwalt, der von Maikel Nabil Sanad abgelehnt wird, beantragt die Vernehmung von Zeugen. Daraufhin wird das Verfahren wiederholt vertagt. Weitere Verhandlungstage gibt es am 13. und 27. November, am 4. und 7. Dezember.<br /><br />14. Dezember 2011: <br />Das untergeordnete Militärgericht spricht im Wiederholungsverfahren eine Haftstrafe von zwei Jahren aus und verpflichtet Maikel Nabil Sanad zur Zahlung von 200 ägyptischen Pfund für die ihm zwangsweise vom Militär zugewiesenen Rechtsanwälte.<br /><br />Maikel Nabil Sanad ist weiter im Hungerstreik. Er überlebt den am 23. August begonnenen Hungerstreik, da er Fruchtsäfte und Milch zu sich nimmt.<br /><br />
<h3>Unterstützungsmöglichkeiten für Maikel Nabil Sanad </h3>
<link http://www.connection-ev.de/aktion-egypt.php - external-link-new-window>http://www.Connection-eV.de/aktion-egypt.php</link><br /><link http://www.frieden-mitmachen.de/ - external-link-new-window>http://www.frieden-mitmachen.de</link><br /><link http://wri-irg.org/node/supportmaikelnabil - external-link-new-window>http://wri-irg.org/node/supportmaikelnabil</link>

]]></content:encoded>
			<category>Israel Palästina Irak</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 15 Dec 2011 15:49:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
	</channel>
</rss>
