< Antikriegstag: MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien
06.09.2016
Kategorie: Pazifismus und Miltärkritik

Weiterhin kein Umdenken? - Immer noch kein Schwerpunkt auf Friedensförderung und Krisenprävention im Bundeshaushalt 2017


Gewalttätige Konflikte sind immer wieder ein brisantes Thema, vor allem in der Außenpolitik. In den letzten Jahren gab es eine Vielzahl an friedenspolitischen Analysen und Absichtsbekundungen seitens der Politik. Aber spiegelt sich dieses Vorhaben auch in den Haushaltszahlen für 2017 wieder?

Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung hat sich den Entwurf zum kommenden Bundeshaushalt angeschaut. Die Ergebnisse sind wenig positiv: Die Mittel für Friedensförderung und Krisenprävention stagnieren; zivilgesellschaftliche Strukturen werden nicht verbessert. Stattdessen wächst die Kluft zwischen militärischen und friedens- bzw. entwicklungspolitischen Ausgaben weiter – zum klaren Nachteil letzterer.

Die ausführliche Stellungnahme des SprecherInnenrates der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung samt Kommentierung der einzelnen Haushaltspositionen gibt es hier.


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