"Wahlen" in Belarus: Verzweiflung einer Diktatur?
Am Sonntag fanden in Belarus sogenannte Präsidentschafts"wahlen" statt, bei denen Amtsinhaber Lukaschenko sich erneut bestätigen lies. Zuerst war der Wahlkampf im Vorfeld etwas demokratischer abgelaufen als bei den letzten Wahlen: Flugblattverteilungen waren weitestgehend möglich und die neun Präsidentschaftskandidaten der Opposition durften jeweils zwei Mal eine halbe Stunde im staatliche kontrollierten Fernsehen für sich werben. Doch am Sonntagabend nach der Wahl ließ Präsident Lukaschenko eine Demonstration von mehreren tausend Bürgerinnen und Bürgern gewaltsam auflösen. Dabei wurde sowohl DemonstrantInnen, als auch einigen Herausforderern Lukaschenkos brutal zugesetzt. Zwischen 600 und 1000 Festgenommene wurden gezählt und viele DemonstrantInnen mussten in Krankenhäusern behandelt werden. Darunter auch eine Aktivistin des Bürgerrechtsnetzwerkes "Unser Haus", einem Partner des BSV. Sie liegt nach einer Operation nach wie vor im Krankenhaus.
Zu dem gewalttätigen Vorgehen des Regimes sagte die weißrussische Menschenrechtlerin Olga Karatsch, Partnerin des BSV, der TAZ: "Ich glaube, dass die Staatsmacht die Gewalt provoziert hat. Dabei hat es unter den Demonstranten keine Aufrufe zu Gewalt gegeben".
Nähere Informationen gibt es beispielsweise unter folgenden Links:
Auf der Seite der TAZ.
Eine List der Gefangenen auf der Seite von Viasna.
Fotos und Videos bei Charter97 (runter scrollen).
Eine Dokumentation der Wahlen bei Libereco.
Mehr zu den Belarus-Projekten des BSV hier.
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